Der Radio Hochstift Kandidaten-Check
Lesen Sie hier den Fragebogen von Daniel Sieveke:
5 PERSÖNLICHE FRAGEN
Wann stehen Sie morgens auf und was machen Sie dann als Erstes?
„Ich stehe zwischen 06.00 und 06.30 Uhr auf, je nach Terminplan. Zunächst frühstücke ich mit meiner Familie, dann widme ich mich der Zeitungslektüre.“
Was ist Ihr Lieblingssong bei Radio Hochstift?
„Derzeit „Somebody that I used to know” von Gotye, das Lied höre ich gerne im Auto.”
Was ist Ihr Lieblingsplatz im Hochstift?
„Der Paderborner Wochenmarkt.“
Wo sind Sie sparsam und was in Ihrem Leben darf auch gerne mal was kosten?
„Ich halte mich generell für einen eher sparsamen Menschen. Wenn es jedoch um meine Frau und meine Zwillinge geht, bin ich großzügiger.“
Was war Ihr liebstes Kinderbuch?
„Der Struwwelpeter. Die Geschichten fand ich als Kind einfach herrlich. Sobald meine Söhne etwas älter sind, werde ich Ihnen daraus vorlesen. Die Geschichten mahnen ja gerade auch Jungs zu etwas mehr Disziplin und etwas weniger Schabernack.“
5 POLITISCHE FRAGEN
Wo könnte das Land NRW wieviel sparen? (bitte drei konkrete Vorschläge!)
„Die CDU-Landtagsfraktion hat dazu ein Eckpunktepapier entwickelt. Als Mitglied im Haushaltsausschuss habe ich daran mitgewirkt. Wir würden z.B. unsinnige Wahlgeschenke von Rot-Grün wie z.B. die Anschubfinanzierung eines Sozialtickets zurücknehmen, in Summe kommen wir bei den Wahlgeschenken auf 99 Millionen EUR, die wir sparen wollen. Bei den Landesbediensteten wollen wir keine massiven Neueinstellungen in der Bürokratie mehr, außerdem wollen wir zurück zum Modell jährlicher Einsparungen von pauschal 1,5% im Personalbereich. In Summe würden wir in diesem Bereich 200 Millionen EUR sparen. Ein weiteres Beispiel ist, dass im Haushaltsentwurf der CDU durch Einsparungen allein 35 Millionen EUR weniger Zinsen vom Land zu zahlen wären.“
Wo und in welcher Höhe muss NRW unbedingt investieren?
„Die CDU steht für gezielte Investitionen: U3-Ausbau verwirklichen, kleine Grundschulen erhalten, Hochschulfreiheit bewahren – das sind die Inhalte unserer Bildungs- und Familienpolitik. Straßenbau intelligent planen, Industrie, Mittelstand und Handwerk nicht gängeln, Ökonomie und Ökologie vereinbaren – das sind Herausforderungen unserer Wirtschaftspolitik. Jeder dieser Themenbereiche geht meist für sich schon in den Millionenbereich, das zeigt, dass wir als CDU nicht bloß sparen werden, sondern auch ganz konzentriert investieren wollen.“
Was haben Sie bislang in Düsseldorf für das Hochstift erreicht?
„Ich arbeite in Düsseldorf im Haushalts- und Finanzausschuss, im Haushaltskontrollausschuss und im Ausschuss für Kommunalpolitik mit und in den zugehörigen Arbeitskreisen der CDU-Fraktion. Dort bringe ich natürlich regelmäßig die Paderborner Sichtweise ein und meine Erfahrungen aus dem Paderborner Stadtrat. Die Auswirkungen von Landesgesetzen auf die Praxis in den Kommunen haben einige Landespolitiker ohne lokale Verwurzelung leider oft nicht im Blick, da muss man wachsam sein. Ganz konkret habe ich in den letzten knapp zwei Jahren z.B. mit dafür gesorgt, dass der Glasmaler-Ausbildungsgang weiterhin in Paderborn bleibt, da drohte eine Verlagerung, die Ausbildungsplätze vernichtet hätte. Auch habe ich mich für den Straßen.NRW-Standort in Salzkotten eingesetzt, der dann aufgewertet wurde innerhalb der Landesstruktur. Ein anderes wichtiges Beispiel ist meine kürzliche Nachfrage an die Landesregierung, was nun endlich aus dem Thema einer Stiftungslösung für nicht abgedeckte Dienstunfälle bei der Feuerwehr wird. Der schreckliche Unfall in Paderborn war schon 2009, von der Regierung habe ich bis heute keine Antwort, was aber sicher auch dem Wahlkampf geschuldet ist.“
Was wollen Sie in Zukunft in Düsseldorf für das Hochstift erreichen?
„Ich setze mich für eine Gleichbehandlung der Landesteile ein. Dass Rot-Grün wiederum die Landesmittel auf das Ruhrgebiet konzentrieren will, halte ich für einen Skandal. Die Bekanntheit unserer Region OWL ist durch den Sieg beim Spitzenclusterwettbewerb enorm gestiegen, und nicht zuletzt durch den Erfolg des SCP. Was mir für die Zeit direkt nach der Wahl ganz wichtig ist, das ist der Erhalt der kleinen Grundschulen, da müssen wir noch einmal nachbessern als Politik. Ich kann nur hoffen, dass SPD und Grüne das einsehen, da ihnen gerade im ländlichen Raum oft die kommunale Anbindung fehlt. Ein dritter Schwerpunkt muss endlich eine vernünftige, sinnvolle Finanzausstattung der Kommunen sein. Das heißt nicht automatisch in jedem Fall einfach nur „mehr Geld“, sondern es geht darum, genau abzustecken, was Kommunen leisten können und was nicht. Vor allem muss den Städten und Gemeinden bei der Entschuldung geholfen werden. Die CDU und unabhängige Kommunalexperten haben dazu Vorschläge gemacht, gerade die SPD ist in dieser Frage aber auf einem Auge blind, da sie vor allem ihre Klientel im Ruhrgebiet im Auge hat. Doch selbst dort beschweren sich SPD-Kommunalpolitiker bei ihren Oberen über handwerklich und fachlich untaugliche Entscheidungen.“
Wenn Sie Ministerpräsident wären, würden Sie als Erstes…?
„Ihnen dann diese Frage beantworten. Ich trete erneut an als bodenständiger Abgeordneter für die Paderbornerinnen und Paderborner, nicht als Ministerpräsident.“











