5 PERSÖNLICHE FRAGEN

Wann stehen Sie morgens auf und was machen Sie dann als Erstes?
07:00 Uhr, sicherlich sollte jetzt hier was Spektakuläres stehen, aber ich putze mir schlicht die Zähne.

Was ist Ihr Lieblingssong bei Radio Hochstift?
Bon Iver – Skinny Love

Was ist Ihr Lieblingsplatz im Hochstift?
Das Paderquellgebiet

Wo sind Sie sparsam und was in Ihrem Leben darf auch gerne mal was kosten?
Als Studierende muss ich ohnehin sparen, aber wenn es um Lebensmittel geht, greife ich gerne zu FairTrade Produkten.

Was war Ihr liebstes Kinderbuch?
Michael Ende - Momo


5 POLITISCHE FRAGEN

Wo könnte das Land NRW wieviel sparen?  (bitte drei konkrete Vorschläge!)
Zunächst möchte ich feststellen, dass NRW kein Ausgabe- sondern ein Einnahmeproblem hat. Wir als LINKE wollen das Land nicht kaputt sparen, sondern mehr Einnahmen. Bspw. sind unsere Kommunen konsequent unterfinanziert, was in allen möglichen Bereichen zu strukturellen Einbrüchen führt. Dies zeigt sich bspw. beim schlechten Zustand vieler Straßen oder bei der massiven Kürzung bzw. Schließung vieler Jugendeinrichtungen. Die Folgen dürften jedem klar sein. Eine Maßnahme um dieser Misere entgegenzuwirken ist eine Millionärsteuer. Nur durch eine höhere Besteuerung großer Einkommen und Vermögen kann eine leistungsfähige öffentliche Daseinsfürsorge in NRW gesichert und der Haushalt saniert werden. Würde man alle Nettovermögen von über 1 Mio. Euro mit lediglich 5% besteuern, würde allein NRW 16 Mrd. Euro mehr an Einnahmen haben. Damit wären Zukunftsinvestitionen ebenso finanzierbar wie der Abbau der Verschuldung.
Wo man aber tatsächlich ohne Probleme Einsparungen vornehmen könnte, wären die Diäten der Landtagsabgeordneten. Bei diesen unsäglichen Erhöhungen könnte man unproblematisch den Rotstift ansetzen. Es kann nicht sein, dass die Diäten von ca. 4800 Euro im Jahre 2005 auf über 10500 Euro 2012 angehoben werden. Allerdings wird dies an CDU, SPD und Grüne scheitern. Selbst die Piraten signalisierten, für eine weitere Diätenerhöhung (Sommer 2012) zu stimmen, sofern sie in den Landtag einziehen. Allein die Anhebung von 500 Euro zum 1. März 2012 kostet den Steuerzahler 1,1 Millionen Euro! Allein mit diesem Betrag könnte man 20 SozialarbeiterInnen in NRW beschäftigen.

Wo und in welcher Höhe muss NRW unbedingt investieren?
1. Öffentlicher Personennahverkehr:
Mobilität ist ein Menschenrecht, welches sich viele Hartz-IV Betroffene, GeringverdienerInnen, Familien und RenterInnen nicht bzw. kaum leisten können. Konkret sind das ca. 2,5 Mio. Menschen in NRW! Daher ist ein landesweites Sozialticket zwingend erforderlich. NRW müsste dafür lediglich 135 Mio. Euro jährlich investieren. Dieser Betrag ist in Anbetracht von ca. 4,1 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen durchaus finanzierbar.
2. Gute und kostenfreie Bildung:
Nicht nur Mobilität ist ein Menschenrecht sondern auch Bildung. Im Bereich der KiTa-Plätze belegt NRW mit ca. 16 % Versorgungsquote bundesweit das Schlusslicht. Es muss unbedingt in den Ausbau dieser KiTa-Plätze investiert werden, denn die Zeit drängt. Bis 2013 muss dies geschehen. Des Weiteren muss deutlich mehr Geld im Bereich der universitären Ausbildung investiert werden. Denn obwohl die Studiengebühren abgeschafft wurden, leiden die Universitäten unter überfüllten Hörsälen und schlechter finanzieller Ausstattung. Auch muss mehr Geld in die Regelschulen fließen, damit endlich die Lehr- und Lernmittelfreiheit sowie gutes und gesundes Essen den Schülerinnen und Schülern zukommen können.
3. Soziale Kommunen:
Unsere Kommunen übernehmen viele wichtige Aufgaben. So unter anderem in den Bereichen Soziales und Jugend. Daher ist es wichtig, die Kommunen wieder handlungsfähig zu machen. Dies kann allerdings nicht durch Sparwahnsinn geschehen. Nur noch acht von 400 Gemeinden in NRW haben einen ausgeglichenen Haushalt. Sie brauchen dringend höhere Mittel von Land und Bund. Dazu müsste bspw. das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) geändert werden, damit die Kommunen 25 anstatt der bisherigen 23 % des NRW-Steueraufkommens erhalten.

Was haben Sie bislang in Düsseldorf für das Hochstift erreicht?
Da ich erstmals für den Landtag kandidiere, konnte ich natürlich auch nichts für die Region in Düsseldorf erreichen. Sollte ich tatsächlich in den Landtag gewählt werden, würde ich mich besonders für die Flächenkreise, wie bspw. Paderborn, engagieren.

Was wollen Sie in Zukunft in Düsseldorf für das Hochstift erreichen?
Eine Herzensangelegenheit ist für mich ein Nationalpark unter Einbeziehung der Senne. Der Truppenabzug seitens Großbritanniens steht nun fest und kann früher eintreten als erwartet. Eine Übernahme der Nutzung seitens der Bundeswehr ist mehr als unwahrscheinlich. Daher muss entsprechend gehandelt werden. Der Nationalpark wäre für die Region, insbesondere für Paderborn, eine massive Bereicherung.

Wenn Sie Ministerpräsident/in wären, würden Sie als Erstes….?
…einmal zuhören, um zu erfahren, welche Bedürfnisse die Menschen in NRW haben, anstatt ihnen irgendwelche Bedürfnisse zu diktieren.