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Abschiebeknast Büren
Abschiebeknast Büren

Was ist eine Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige? Wer ist in so einer Einrichtung untergebracht? Welche Rechte und Pflichten haben die Inhaftierten? Und wo ist überhaupt Stöckerbusch? Klicken Sie sich durch - wir haben einen Blick hinter die Kulissen des Abschiebegefängnisses in Büren geworfen - und wir haben mit allen Beteiligten gesprochen.

Von der NATO-Kaserne zur JVA zur UfA

Quelle: Stadt- und Kreisarchiv Paderborn / Reinhard Kurek

Am Rand eines Waldstücks am Stöckerbusch bei Büren entstand schon 1962 eine NATO-Kaserne. Diese wurde insbesondere von niederländischen und belgischen Streitkräften als Munitionslager genutzt. Das Foto zeigt Wohnbunker auf dem Gelände aus früheren Jahren. 1994 wurde die Kaserne für rund 18 Millionen Euro zur Justizvollzugsanstalt umgebaut. Neben gut 130 Plätzen für Strafgefangene gab es damals mehr als 380 Haftplätze für Abschiebegefangene.

Einst größte Abschiebehaftanstalt Westeuropas

Nach übereinstimmenden Quellen war Stöckerbusch damals die größte Abschiebehaftanstalt Westeuropas. Im Juli 2014 urteilte der Europäische Gerichtshof, dass Abschiebehäftlinge nicht in normalen Gefängnissen untergebracht werden dürfen. Die JVA Stöckerbusch wurde anschließend zu einer Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) umgebaut, die am 15. Mai 2015 ihren Betrieb aufnahm.

Jetzt bundesweit größte Einrichtung

Untergebracht werden Ausländer, bei denen die Gefahr besteht, dass sie sich der Abschiebung zu entziehen versuchen. Geführt wird die UfA durch die Bezirksregierung Detmold, verantwortlich ist das NRW-Innenministerium. Aktuell bietet die UfA eine Kapazität von 140 Plätzen für Abschiebehäftlinge – damit ist die UfA Büren die bundesweit größte ihrer Art.

Inhaftierte bleiben durchschnittlich nicht mal einen Monat

Es sind ausschließlich Männer untergebracht. Etwa 70 Prozent von ihnen kommen aus Nordafrika, rund 20 Prozent stammen aus Staaten des Westbalkans. Im Durchschnitt bleiben die Inhaftierten 26 Tage in der UfA Büren. Zwischen neun und 19 Uhr dürfen die Ausreisepflichtigen Besuch empfangen, von 22 bis sieben Uhr werden sie in Einzelzellen eingeschlossen. Vergleichbare Einrichtungen, die in Betrieb sind, gibt es bundesweit aktuell nur in Mühldorf (Bayern), Ingelheim (Rheinland-Pfalz), Hannover-Langenhagen (Niedersachsen) und Pforzheim (Baden-Württemberg). Stand: Juni 2017


Aus der Sicht des Einrichtungsleiters

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Auf einen Blick: Zahlen - Daten - Fakten

  • Träger: NRW-Innenministerium, Geschäftsbereich der Bezirksregierung Detmold
  • Standort: Stöckerbusch 1, Büren
  • Baujahr: 1962, JVA-Nutzung seit 1994, Neueröffnung: 15. Mai 2015
  • Kapazität: 140 Plätze
  • Durchschnittliche Verweildauer: 26 Tage
  • Personal: Insgesamt knapp 100 Vollzugsbedienstete, zivile Mitarbeiter und weitere, externe Kräfte pro 24 Stunden-Schicht

***Stand: Juni 2017***


Aus der Sicht eines Vollzugsbeamten

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Andere Bundesländer auch in die Pflicht nehmen

Marc Lürbke ist FDP-Landtagsabgeordneter aus Paderborn - Radio Hochsift hat ihn zum Abschiebegefängnis in Büren befragt. Hier in Auszügen seine Antwort:

"NRW muss das Thema Abschiebungen endlich konsequenter anpacken. Dabei spielt die UfA Büren bei der Rückführung ausreisepflichtiger Asylbewerber, die sich der Abschiebung entziehen wollen, eine wesentliche Rolle. Besonders fatal ist es, wenn ausreisepflichtige verurteilte Straftäter mangels Plätzen nicht in Abschiebehaft genommen werden können. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte ich Innenminister Jäger deshalb mehrfach auf das Problem fehlender Abschiebehaftplätze in Büren hingewiesen und eine sofortige Aufstockung gefordert. Passiert ist leider wenig."

Weiterer Ausbau soll geprüft werden

"Der akute Bedarf an Abschiebehaftplätzen ist ohne Frage da und war auch vor allem bereits lange abzusehen. Es muss daher nun schnellstmöglich geprüft werden, wie ein notwendiger Ausbau auf 175 Plätze in Büren erfolgen könnte. Es ist doch keinem Menschen zu erklären, dass mangels Plätzen eine Abschiebehaft nicht vollzogen wird. NRW und Büren sind hier aber natürlich nicht alleine gefragt."

Andere Bundesländer müssen ihre Hausaufgaben machen

"Es kann nicht sein, dass sich andere Bundesländer in dieser Frage einen schlanken Fuß leisten und überhaupt keine eigenen Abschiebehaftanstalten haben. Büren wird deshalb oft mit Anfragen nach Haftplätzen aus anderen Bundesländern überschüttet. Natürlich sollte NRW hier im Bedarfsfall aushelfen, aber ich bin der festen Überzeugung, dass die übrigen Länder in dieser Frage auch endlich ihre Hausaufgaben machen müssen."

Weiterer Ausbau = Personalaufstockung

"Klar ist aber auch: Mehr Plätze in Büren bedeuten ebenfalls mehr Anforderungen beim Sicherheitspersonal. Aktuell müssen notgedrungen sogar unsere Polizeibeamten in Büren beim Sicherheitspersonal aushelfen. Darüber bin ich nicht glücklich. Unsere Polizei ist bereits mit anderen Aufgaben stark gebunden. Die Personallücke in Büren hat sich lange abgezeichnet, ohne dass man in Düsseldorf ernsthaft darauf reagiert hat. Auch hier brauchen wir schnell spürbare Verbesserungen. Die notwendigen Anpassungen für Büren werden CDU und FDP deshalb in den laufenden Koalitionsverhandlungen intensiv beraten."


Aus der Sicht des Einrichtungsarztes

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Helfer und Kritiker der UfA

Vereinssprecher Frank Gockel

Seit 1994 gibt es das sogenannte Abschiebegefängnis in Büren - und seit 1994 gibt es auch den Verein Menschen für Abschiebehaft in Büren. Jede Woche fahren Aktive des Vereins in die Einrichtung, um den Inhaftierten zu helfen. Radio Hochstift-Reporter Tobias Fenneker hat sich mit Frank Gockel unterhalten - der Vereinssprecher ist fast seit der Gründung des Vereins dabei.

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Bildergalerie

Radio Hochstift hat für Sie hinter die Mauern der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige geblickt. Hier können Sie sich Bilder noch einmal einzeln angucken.


Das sagen die Bürener

Runter von der A33, über die Landstraße durch den Wald und dann plötzlich links ab: Mitten im Nirgendwo auf Bürener Gebiet liegt die Adresse Stöckerbusch 1 und damit auch das Abschiebegefängnis. Nachbarn gibt es keine. Radio Hochstift-Reporter Tobias Fenneker hat sich deshalb mal bei den Bürener Bürgern informiert: Was halten Sie von der Einrichtung?

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