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Corona-Maßnahmen Land NRW

Bei ihrer Pressekonferenz am 6. Mai sagte Bundeskanzlerin Merkel, dass wir die erste Phase der Pandemie hinter uns haben, aber trotzdem noch am Anfang der Krise stehen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht von einem leichten "Aufatmen". Die Gefahr bleibe aber, solange es keinen Impfstoff gibt.

Einzelheiten zu den Lockerungen der Corona-Beschränkungen sollen Länder selbst entscheiden. Sollten in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen festgestellt werden, sollen Beschränkungen regional bzw. lokal wieder angezogen werden. Beschränkungen können auch nur in einer einzelnen Einrichtung wieder verschärft werden, sollte es dort zu erhöhten Neuinfektionszahlen kommen. Hier gibt es den Beschluss der Telefonschaltkonferenz von Bund und Ländern im Wortlaut.

Im Folgenden findet ihr das, was das Land NRW durch Ministerpräsident Armin Laschet verkündet hat:


Kontaktbeschränkungen

Die Kontaktsperre gilt nach wie vor.

  • UNTERSAGT: Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit
  • ERLAUBT: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich in der Öffentlichkeit treffen
  • AUSNAHMEN DER BESCHRÄNKUNGEN:  

    • Verwandte, Ehegatten, Lebenspartner, in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen (und das Treffen eines anderen Haushalts wie oben beschrieben)
    • Begleitung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen
    • Zwingend notwendige Zusammenkünfte aus gesellschaftlichen, beruflichen und dienstlichen und prüfungs- und betreuungsrelevanten Gründen
    • Nutzung des ÖPNV
    • Beerdigungen

  • WEITERHIN WICHTIG: Abstand halten: mindestens 1,5 Meter

Öffnungen / Lockerungen unter bestimmten Auflagen

  • Seit 1. Mai:

    • Gottesdienste

  • Seit 7. Mai:

    • Sport- und Trainingsbetrieb im kontaktlosen Breiten- und Freizeitsport (auf öffentlichen oder privaten Freiluftsportanlagen oder im öffentlichen Raum, Dusch-, Wasch-, Umkleide-, Gesellschafts- und sonstige Gemeinschaftsräume dürfen nicht genutzt werden. Zudem sind Zuschauerbesuche vorerst untersagt. Bei Kindern unter 12 Jahren ist jedoch das Betreten der Sportanlage durch jeweils eine erwachsene Begleitperson zulässig, Reitsport ist auch in geschlossenen Reitsportanlagen und Hallen zulässig)

  • Seit 10. Mai:

    • Besuche in Seniorenheimen

  • Seit 11. Mai

    • Gastronomie, in denen Speisen angeboten werden, darf unter strengen Auflagen öffnen (z.B. nach jedem Gastwechsel muss alles desinfiziert werden)
    • Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Campingplätze
    • Freizeitparks, Ausflugsschiffe, Touristinformationen, Fahrrad- und Bootsverleihe
    • Alle Geschäfte, unabhängig von ihrer Größe
    • "Körpernahe Dienstleistungen” wie Massagestudios und Kosmetiker dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Tätowieren ist bis auf Weiteres nicht zulässig
    • Fitnessstudios, Tanzschulen und Sporthallen/Kursräumen der Sportvereine
    • kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen sind unter freiem Himmel (unter strengen Auflagen auch in Gebäuden)
    • In Musikschulen sind auch Ensembles mit maximal sechs Teilnehmern
    • Probenbetrieb in Kultureinrichtungen
    • Veranstaltungen in Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen, behördlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen inkl. Prüfungswesen auch in großen Räumen (unter 100 Teilnehmer)
    • sportliche Angebote der Kinder- und Jugendarbeit
    • Besuche in Krankenhäusern und Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe

  • Seit 20. Mai:

    • Freibäder (keine Spaßbäder, die erst später)
    • Tätowier- und Piercingstudios
    • standesamtliche Trauungen einschließlich der Zusammenkunft unmittelbar vor dem Ort der Trauung sind auch mit Gästen zulässig, ide nicht zur Familie oder zu den Angehörigen von zwei Haushalten gehören (ohne Umarmungen, Händeschütteln etc.)
    • Picknicken im öffentlichen Raum, Grillen bleibt weiter verboten

  • Seit 21. Mai:

    • Hotels

  • Ab 30. Mai:

    • Thermen, Schwimmbäder, Spaßbäder, Wellnesseinrichtungen, Hallenbäder
    • Fachmessen und Fachkongresse unter Beschränkung der Besucherzahlen
    • Ausübung von Sportarten auch mit unvermeidbarem Körperkontakt und in geschlossenen Räumen 
    • Sportliche Wettbewerbe im Kinder-, Jugend- und Amateurbereich (Nutzung von Umkleide- und Sanitäranlagen ist unter Auflagen gestattet)
    • Kinos, Theater, Opern und Konzerthäuser (Ansammlungen im Warte- und Pausenbereich sind zu verhindern)
    • Angebote der Gesundheitsbildung in Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen, behördlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen
    • einschränkter Regelbetrieb der Jugendarbeit, Jugendkulturarbeit, Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
    • Ferienmaßnahmen können vornehmlich ortsnah aufgenommen werden, ebenso Gruppenfahrten (z.B. der Jugendverbände)

Was ist noch nicht erlaubt / ist weiterhin noch geschlossen?

  • Bars, Clubs, Diskotheken und Bordellbetriebe
  • Veranstaltungen sind weiterhin bis zum 31. August untersagt

Schrittweise Öffnung von Schulen

  • Seit 7. Mai:

    • Präsenzunterricht für Viertklässler

  • Seit 11. Mai:

    • Präsenzunterricht für Schüler, die im nächsten Schuljahr 2020/21 ihr Abitur ablegen
    • An den Schulformen der Sekundarstufe I (z.B. Haupt-, Real-, Sekundar-, PRIMUS- und Gemeinschaftsschulen) kehren zudem die Jahrgänge 5 bis 9 in einem tageweise rollierenden System zurück
    • Zulässigkeit von Präsenzveranstaltungen für Lehr- und Prüfungsbetrieb an Hochschulen ohne Einschränkung „auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige besondere Rahmenbedingungen“ (Der Lehr- und Prüfungsbetrieb an den Schulen des Gesundheitswesens und an den der Berufsausbildung im Öffentlichen Dienst dienenden Schulen, Instituten und ähnlichen Einrichtungen ist weiter unter Auflagen zulässig. Die Hochschulen führen den Vorlesungsbetrieb im Sommersemester prinizipiell digital durch.)

  • Ab 26. Mai:

    • Präsenzunterricht an Gesamtschulen und Gymnasien für die Jahrgänge 5 bis hin zu den Schülern der Einführungsphase nach dem Haupttermin der Abiturprüfungen, ebenfalls in einem tageweise rollierenden System

Schrittweise Öffnung der Kindertagesbetreuung

Aktuelle Regelung:

  • Eingeschränkte Notbetreuung: Betretungsverbote von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen. Ausnahmen für Kinder, deren Eltern den besonderen Berufsgruppen angehören, und zur Sicherung des Kindeswohls im Einzelfall.
  • Erweiterte Notbetreuung: Erwerbstätige Alleinerziehende und Alleinerziehende in Abschlussprüfungen von Schul- oder Hochschulausbildung.

Seit 14. Mai:

  • Die Kindertagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen wird geöffnet für Vorschulkinder mit einer Anspruchsberechtigung nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT).
  • Zudem dürfen Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von einer wesentlichen Behinderung bedroht sind, und bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde, wieder in Kindertageseinrichtungen oder in Kindertagespflegestellen betreut werden. Eine entsprechende Umsetzung für die Betreuung von Kindern in heilpädagogischen Gruppen soll im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten erfolgen.
  • Die Kindertagespflegestellenangebote mit ihrem familiennahen und überschaubaren Betreuungsangebot werden für Kinder, die ihr zweites Lebensjahr vollendet haben, geöffnet.
  • Brückenprojekte können wieder geöffnet werden.
  • Von Eltern privat organisierte Betreuung ist unter Auflagen möglich.

Ab 28. Mai:

  • Alle übrigen Vorschulkinder werden aufgenommen.

Ab 8. Juni:

  • Es soll einen eingeschränkten Regelbetrieb geben. Alle Kinder sollen wieder zurück in die KiTa dürfen. Weitere Einzelheiten sollen in der nächsten Zeit geklärt werden.

Maskenpflicht

Seit dem 27. April müssen wir einen Mund-Nasenschutz in Bussen, Bahnen und beim Einkaufen tragen. Zulässig sind sogenannte Alltagsmasken oder auch ein Schal. Die Verpflichtung gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt. Personen, die aus medizinischen Gründen keinen Mund-Nasenschutz tragen dürfen, sind von der Maskenpflicht befreit. 

  • Die Maskenpflicht gilt konkret:
  • in Geschäften und Ausstellungsräumen für Kunden und Mitarbeiter
  • auf Wochenmärkten, in Einkaufszentren und "Shopping Malls"
  • bei der Abholung von Speisen und Getränken in gastronomischen Einrichtungen
  • bei Handwerks- oder Dienstleistungen, wenn der Abstand zum Kunden von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann
  • in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens
  • im öffentlichen Personenverkehr

Verdacht auf Corona-Virus?

Das Land NRW sieht bei einem Verdacht folgenden Weg:

  • Zuerst beim Hausarzt anrufen, wenn der nicht erreichbar ist: 

    • Bei leichten Symptomen: Selbst isolieren, Zuhause bleiben, Kontakte vermeiden, Händehygiene einhalten
    • Wenn Beschwerden zunehmen: Kassenärztlichen Notdienst anrufen: 116 117
    • Bei Notfällen: Notruf wählen: 112

Alle weiteren Details und viele Aspekte rund um die Corona-Krise gibt es auf unserer Seite "Infos zum Coronavirus"