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Nachrichten aus Paderborn und Höxter

Linke: 11.000 Autobahnkilometer in schlechtem Zustand

Die Linke hat angesichts vieler Schäden auf Autobahnen Kritik am Verkehrsministerium geäußert.

Kritik an Minister Scheuer

Er bezog sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Linke-Anfrage. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland darüber berichtet.

Demnach sind mehr als 11.000 Bundesstraßenkilometer in der Substanz beschädigt, das sei ein Drittel des Netzes. «Das ist peinlich für ein Industrieland, für den Freistaat Bayern und für die CSU, die seit zehn Jahren den Verkehrsminister im Bund stellt», sagte Bartsch. Er erwarte, dass Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zügig einen Plan vorlege, wie dieser «unhaltbare Zustand» abgestellt werde.

Grundlage der Antworten der Regierung sind Ergebnisse der Zustandserfassung und -bewertung, die in Intervallen von vier Jahren im Wechsel auf Autobahnen und Bundesstraßen erfasst werden. Für die Autobahnen stammen die Daten laut Antwort der Regierung aus den Jahren 2017/18, für die Bundesstraßen aus den Jahren 2015/16. Für den Erhalt der Bundesfernstraßen sind die Mittel in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.