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Sinah Donhauser
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Nachrichten aus Paderborn und Höxter

Sachsen: CDU, Grüne und SPD starten Koalitionsverhandlungen

CDU, Grüne und SPD beginnen heute (11.00 Uhr) in Dresden ihre Koalitionsverhandlungen für eine gemeinsame Regierung in Sachsen.

Kommt die Kenia-Koalition?

Die sächsische Union war bei der Landtagswahl am 1. September mit 32,1 Prozent der Zweitstimmen stärkste Kraft vor der AfD (27,5 Prozent) geworden. Dahinter rangieren Linke (10,4), Grüne (8,6) und SPD (7,7). Die CDU hatte schon vor der Wahl Koalitionen mit den Linken und der AfD kategorisch ausgeschlossen. Parteienforscher sehen Union, Grüne und SPD deshalb zum Erfolg verdammt. SPD und Grüne wollen am Ende ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen, bei der CDU soll das ein Parteitag tun.

Ein Dreier-Bündnis gab es in Sachsen noch nie. Nach der Wende hatte die Union drei Mal hintereinander allein regiert, danach musste sie sich die Macht drei weitere Legislaturperioden entweder mit der SPD oder der FDP teilen. Ein schwarz-grün-rotes Kenia-Bündnis macht bisher nur in Sachsen-Anhalt Politik. Auch in Brandenburg wird aktuell darüber verhandelt. In Sachsen hatten die drei potenziellen Partner bei einer Sondierung bereits gemeinsame Ziele formuliert, aber auch unterschiedliche Standpunkte festgehalten.