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Sylvia Homann
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Nachrichten aus Paderborn und Höxter

Iran: Dritte Stufe des Ausstiegs aus Atomabkommen ab Freitag

Die US-Regierung verkündet immer neue Strafmaßnahmen gegen die iranische Führung und will diesen Kurs weiterfahren, bis der Iran im Atomstreit einlenkt.

USA verhängen neue Sanktionen

Teheran (dpa) - Der Iran wird nach Worten seines Präsidenten Hassan Ruhani am Freitag weitere Abmachungen des Atomabkommens von 2015 nicht weiter einhalten.

«In der dritten Stufe soll die iranische Atomorganisation ab Freitag ohne Einschränkung alles in Angriff nehmen, was für den Ausbau der nationalen Atomtechnologie und für die Forschung notwendig ist», sagte Ruhani am Mittwochabend.

Er versicherte jedoch, dass die Vertragspartner des Atomabkommens zwei Monate Zeit haben würden, den Atomdeal vertragsgerecht umzusetzen. In dem Fall werde auch der Iran das Atomabkommen wieder einhalten, betonte Ruhani nach Angaben seines Webportals.

Die USA erhöhten am Mittwoch nochmals den Druck auf den Iran und wollen Teherans Einnahmen aus dem Ölgeschäft weiter beschneiden. Die US-Regierung verhängte neue Sanktionen, die Öllieferungen aus dem Iran verhindern sollen.

Sie lobte außerdem eine Belohnung von bis zu 15 Millionen Dollar aus für Informationen, die dazu führen, die Finanzmechanismen der iranischen Revolutionsgarden aufzudecken und zu durchkreuzen. Dazu gehören demnach Hinweise auf illegale Ölverkäufe und Öllieferungen auf dem Schifffahrtsweg.

US-Präsident Donald Trump zeigte sich trotz des harten Kurses weiter offen für ein Gespräch mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani. Der hatte ein bilaterales Treffen mit Trump zuvor ausgeschlossen.

Die USA waren 2018 einseitig aus dem internationalen Abkommen ausgestiegen. Die anderen Vertragspartner, darunter auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien, versuchen, die Vereinbarung zu retten.

Was genau die iranische Atomorganisation ab Freitag unternehmen soll, sagte Präsident Ruhani nicht. Im Vorfeld war die Rede von schnelleren Zentrifugen, mit denen das Land den Anreicherungsgrad von Uran auf 20 Prozent erhöhen könnte. Die vom Atomabkommen erlaubte Obergrenze beträgt nur 3,67 Prozent.

Der Anreicherungsgrad ist ein zentraler Punkt des Atomabkommens, das ein iranisches Atomwaffenprogramm verhindern soll. Für den Bau von Atombomben wird auf 90 Prozent angereichertes Uran benötigt. Die Anreicherung von 20 auf 90 Prozent gilt jedoch als relativ kurzer Weg.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran sind extrem gestiegen, seitdem US-Präsident Donald Trump das Ausscheiden seines Landes aus dem Abkommen angeordnet hat. Teheran hielt sich trotz neuer US-Sanktionen ein Jahr lang weiter an das Abkommen. Seit aber verstößt Teheran gegen Teile der Vereinbarung.