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Susanne Stork
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Nachrichten aus Paderborn und Höxter

EU-Außenminister tagen erstmals unter Vorsitz von Borrell

Die Außenminister der EU-Staaten treffen sich an diesem Montag (10.00 Uhr) zum ersten Mal unter Vorsitz des neuen EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.

Maas reist zum Treffen

Themen bei dem Ministerrat in Brüssel sind die Vorbereitungen für eine neue umfassende Afrika-Strategie sowie Pläne für einen effizienteren Mechanismus zur Sanktionierung von Menschenrechtsverletzungen. Zudem dürften die jüngste Entwicklungen in Hongkong und Libyen, die Spannungen mit der Türkei sowie die Bemühungen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran thematisiert werden. Als Vertreter Deutschlands reist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zu dem Treffen.

Josep Borrell ist seit Anfang Dezember EU-Außenbeauftragter und Nachfolger von Federica Mogherini. Der Spanier hat sich vorgenommen, die Europäische Union auf internationaler Ebene zu einem einflussreicheren Akteur zu machen. In einem kurz vor dem Treffen in Brüssel an die Außenminister der EU-Staaten verschickten Brief wirbt er deswegen um Unterstützung. «Die Europäische Union hat die Wahl, ein Spieler - ein echter geo-strategischer Akteur - zu werden, oder vor allem das Spielfeld zu sein», heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Um erfolgreich sein zu können, müsse man sich um innere Geschlossenheit bemühen und draußen für den Erfolg kämpfen. Allein werde sich kein EU-Staat durchsetzen können.