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Nachrichten aus Paderborn und Höxter

Steinmeier trifft angefeindete Bürgermeisterin von Pulsnitz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht heute die sächsische Kleinstadt Pulsnitz.

Aufruf zu «Streitkultur»

Steinmeier rief in Pulsnitz zur Rückkehr zu einer sachlichen Streitkultur in Deutschland aufgerufen. Man müsse wieder einüben, dass es eigentlich etwas Selbstverständliches sei, nicht einer Meinung zu sein, sagte er am Mittwoch bei einem Besuch im sächsischen Pulsnitz. Dabei gehe um eine Streitkultur und nicht darum, Streit zu vermeiden, betonte er.

Die parteilose Bürgermeisterin Barbara Lüke wird immer wieder angefeindet, beispielsweise wegen des Abrisses einer maroden Sportstätte. Steinmeier sagte, er sehe mit Sorge, dass in einigen Landstrichen in Deutschland schon niemand mehr für kommunale Posten antreten wolle.

Steinmeier und Büdenbender trugen sich in das Goldene Buch der rund 25 Kilometer nordöstlich von Dresden gelegenen Kleinstadt ein. Bei einem Gang durch die Stadt unterhielten sie sich am Markt mit Bürgern. An ihrer Begrüßung nahm auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) teil.

Bei einer Kaffeetafel informierten sich Steinmeier und Büdenbender anschließend im Gespräch mit Bürgern über deren Lebenssituation und die Stimmung in der Region, in der die Arbeitslosigkeit vergleichsweise niedrig ist. Die AfD erhielt bei der Landtagswahl am 1. September in Pulsnitz rund 30 Prozent der Stimmen. Die Stadt ist durch ihre Pfefferkuchenproduktion überregional bekannt.

Steinmeier hat sich in den vergangenen Monaten immer wieder schützend vor Kommunalpolitiker gestellt, die inzwischen oft Opfer von Anfeindungen und auch tätlichen Angriffen werden. Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Anfang Juni vermutlich durch einen Rechtsextremen sprach er von einem «Alarmzeichen für unsere Demokratie».