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Nachrichten aus Paderborn und Höxter

DIP fürchtet Einschränkungen durch TTIP

Rekommunalisierungen wie bei den Stadtwerken Paderborn könnten in Zukunft verboten werden, wenn die Freihandelsabkommen TTIP und CETA umgesetzt werden. Das befürchtet die Demokratische Initiative Paderborn. Die DIP möchte deshalb, dass die Stadt sich einer Forderung anschließt, nach der zumindest der Städte-und Gemeindebund an den Verhandlungen beteiligt wird. In Paderborn sind die Stadtwerke 2002 zunächst verkauft, im vergangenen Jahr dann aber wieder als Kommunalbetrieb neu gegründet worden.