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Matthias Hensel
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Nachrichten aus Paderborn und Höxter

Haftanstalt Büren muss umstrukturieren

Die Justizvollzugsanstalt in Büren steht vor weitreichenden Veränderungen. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Abschiebehäftlinge nicht in normalen Gefängnissen untergebracht werden dürfen. Die Praxis in Büren-Stöckerbusch verstößt damit gegen EU-Richtlinien. Da waren ja sowohl Menschen untergebracht, die auf ihre Abschiebung warten – als auch Strafgefangene. Mit dem heutigen Urteil ist klar, dass das so künftig nicht mehr geht. Was das jetzt für die Anstalt in Büren bedeutet – ist noch völlig unklar. Ein Sprecher des Justizministeriums in Düsseldorf sagte, dass eine Schließung nicht zur Debatte stehe – dafür sei der Standort Büren zu wichtig. Man müsse jetzt zusammen mit dem Innenministerium überlegen, wie es weiter geht – und wie schnell eine Lösung her muss: Ob dort eben nur noch Strafgefangene oder nur noch Abschiebehäftlinge untergebracht werden. Was durchaus möglich ist – das ist, dass Mitarbeiter aus Büren in andere Einrichtungen versetzt werden müssen.