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Oliver Behrendt
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Nachrichten aus Paderborn und Höxter

Bad Driburg: Streit zwischen Stadt und Graf flammt wieder auf

In Bad Driburg flammt offenbar der alte Streit zwischen der Stadt und der Gräflichen Unternehmensgruppe wieder auf. Es geht um die künftige Nutzung des Parks und den sogenannten „Dienstleistungsvertrag“.  Bürgermeister Burkhard Deppe hat sich dazu am Abend im Rat geäußert.

Der Dienstleistungsvertrag regelt, wieviel Geld die Stadt dem Grafen dafür bezahlt, dass er den Park für die Bürger offenhält. Ende letzten Jahres hatte der Bad Driburger Rat zähneknirschend zugestimmt, die Gebühren dafür mehr als zu verdoppeln – auf jetzt zwei Millionen Euro im Jahr. Bedingung war aber, dass der Preis regelmäßig von einem unabhängigen Experten der Bezirksregierung überprüft wird. Der hat jetzt offenbar einen Preisvorschlag gemacht, der dem Grafen zu niedrig ist.

Deppe betont, die Stadt habe weiter großes Interesse an einem Konsens. Käme es dazu nicht, sei die Stadt aber gerüstet. Sie könne auch andere Lösungen entwickeln, um weiter die Vorgaben des NRW-Kurorterechts zu erfüllen.   

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