Responsive image

on air: 

Julia Kleinekemper
---
---
Nachrichten aus Paderborn und Höxter

'Nazis töten'-Wahlplakate bleiben in Paderborn hängen

‚Nazis töten‘ – mit diesem Slogan auf Wahlplakaten wirbt die Satirepartei Die Partei aktuell auch in Paderborn und sorgt damit für Diskussionen. Die Stadt Paderborn stellt aber klar: Entfernt werden dürfen diese Plakate nicht.

Nach Aussagen der Stadt meldeten sich etliche Paderborner bei der Behörde mit dem Wunsch, die Plakate abzuhängen. Das wird die Stadt aber nicht tun. Hintergrund: Schon Anfang dieses Jahres stellte das Bielefelder Amtsgericht fest, dass genau dieses Plakat der Satirepartei keine strafbaren Inhalte enthält.

Zwar erkannte das Gericht, dass der Slogan ‚Nazis töten‘ vielfach als Aufruf empfunden wird. Allerdings kann der Spruch, laut den Richtern, eben genauso gut eine Beschreibung sein, bei der Nazis als Subjekt und nicht als Objekt verwendet wird. Die Plakate mit der doppeldeutigen Aussage bleiben also auch in Paderborn an den Laternen hängen.

SC Paderborn erwartet mit Hamburg "Top-Favoriten der Liga"
„Das ist einer der Aufstiegsfavoriten der zweiten Liga“ – mit diesen Worten geht Steffen Baumgart in das Spiel gegen den Hamburger SV. Der Trainer des SC Paderborn ist vor dem Montagsduell trotzdem...
Städtische Schulen in Paderborn bekommen CO2-Ampeln
Der Paderborner Betriebsausschuss Gebäudemanagement hat am Abend entschieden: Die städtischen Schulen sollen Kohlenstoffdioxid-Ampeln bekommen. Dafür nimmt die Stadt jetzt 200.000 Euro in die Hand. ...
Nach Kiosk-Raub in Paderborn: SEK-Einsatz und Festnahme
Die Paderborner Polizei hat am Morgen einen Mann festgenommen. Er soll an dem Überfall des Kiosks am Liboriberg Mitte August beteiligt gewesen sein. In der Südstadt war darum gegen sechs Uhr ein...
Alternatives Angebot am Hövelmarkt-Wochenende in Hövelhof
Eine der traditionsreichsten Veranstaltungen im Kreis Paderborn der Hövelmarkt, muss trotz Corona nicht gänzlich ausfallen. Die Hövelhofer Organisatoren haben mehrere kleine Ersatz-Veranstaltungen auf...
Neue Saunalandschaft in der Westfalen Therme in Bad Lippspringe ist jetzt größte in NRW
Die Saunalandschaft der Westfalen Therme in Bad Lippspringe ist nun die Größte in NRW. Sie wurde von 2.000 auf 4.000 Quadratmeter vergrößert. Heute eröffnet der neue Waldgarten. Es gibt eine 100...
Streiks im öffentlichen Dienst treffen jetzt auch Paderborn
Für eine Lohnerhöhung streiken am Freitag auch Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in Paderborn. An der LWL Klinik legen heute wohl etwa 20 Personen ihre Arbeit nieder. Sie fordern insgesamt 4,8%...