Responsive image

on air: 

Verena Hagemeier
---
---
Nachrichten aus Paderborn und Höxter

"Trillerpfeifen"-Prozess geht weiter

Die Partei „Die Linke“ in NRW kritisiert die Paderborner Staatsanwaltschaft. Heute hat am Amtsgericht ein Prozess gegen eine Linken-Politikerin aus Essen begonnen. Ein Polizist hat sie angezeigt, weil sie ihn bei einer Demo gegen die AfD in Paderborn mit einer Trillerpfeife verletzt haben soll.
Der Richter wollte das Verfahren einstellen und zwar wegen Geringfügigkeit. Das sah die Paderborner Staatsanwaltschaft aber nicht ein. Sie will das Verfahren. Und damit wird der Prozess gegen die Politikerin aus Essen fortgesetzt. Die Partei die Linke kommentiert diesen Schritt unter anderem mit diesem Satz: „Der Verzicht auf eine Einstellung kann doch nur ein schlechter Scherz sein.“ Die Staatsanwaltschaft müsse sich die Frage gefallen lassen, wieso sie einen solchen Unfugsprozess weiterführen möchte, wenn schon ein Richter eine Einstellung vorschlägt. Die Linke fordert für den Prozess in Paderborn einen Freispruch für ihre Parteikollegin.

Dönerspieß-Produzent wegen Gammelfleisches vor Gericht
Die Richter am Paderborner Amtsgericht müssen sich ab Dienstag (27.10.) mit einem ziemlich ekligen Fall beschäftigen. Es geht um recht unappettitliche Verstöße gegen das Lebensmittelrecht. Im Mai...
Wegen Corona: Immer mehr Rathäuser im Hochstift begrenzen Publikumsverkehr
Wegen steigender Corona-Fallzahlen schränken immer mehr Rathäuser ihren Service ein. Die Stadt Steinheim hatte am Montag den Anfang gemacht – auch die Gemeinde Borchen (Foto) und die Stadtverwaltung...
Patientenakten bleiben im St. Nikolaus Büren
Die alten Patientenakten bleiben weiter im ehemaligen St. Nikolaus Hospital Büren liegen – und die Stadt Büren darauf sitzen. Das Oberverwaltungsgericht in Hamburg hat ein Urteil bestätigt, wonach die...
Kreis Paderborn ist offiziell Corona-Risikogebiet: Inzidenzwert liegt bei 50,7
Der Kreis Paderborn ist jetzt ein Corona-Risikogebiet. Das meldet das Landeszentrum für Gesundheit, das für die offizielle Einstufung der Gefährdung zuständig ist. Laut LZG steht für den Kreis...
Besuchsverbot in Krankenhäusern der KHWE im Kreis Höxter
Die hohen Corona-Zahlen haben jetzt auch Auswirkungen auf alle fünf Krankenhäuser und viele Seniorenheime im Kreis Höxter. Besuche sind in den Hospitälern zum Beispiel nur noch in wenigen...
Betrunkener springt in Warburg-Scherfede in Windschutzscheibe
Sachbeschädigung und gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr: Diese Vorwürfe macht die Polizei einem betrunkenen Fußgänger, der in Warburg-Scherfede einen extrem aggressiven Auftritt hingelegt...